KLEINE ZEITUNG >> Millionenschwere Pläne - Breitbandausbau in der Steiermark: Mehr Geld, neue Gemeinden

14 neue Gemeinden, 14 Mal schnelles Internet: Das Land macht für den Breitbandausbau Millionen frei und stockt den Haftungsrahmen für die Breitbandgesellschaft auf.

Von Markus Zottler | 05.30 Uhr, 29. April 2020

Erst Anfang März, wir versetzen uns kurz genussvoll in eine völlig andere Zeit, zurrte die steirische Landesregierung die neue Breitbandstrategie fest. In der nächsten Landtagssitzung schließlich soll „Steiermark 2030“ final beschlossen werden und als Wegweiser fungieren, um schnelles Internet auch in zurzeit unterversorgte Regionen zu bringen. Verschwinden sollen die sogenannten weißen Flecken im Land. Konkret ist avisiert, bis 2030 „hundert Prozent“ der steirischen kleinen, mittleren (KMU) und größeren Unternehmen mit Glasfaseranschlüssen auszustatten. Gleichzeitig will die Regierung dafür sorgen, dass dann „60 Prozent der Wohnsitze“ auf schnelles Internet zurückgreifen können.

Um diese ambitionierten, wenngleich in der Vergangenheit immer wieder abgeänderten, Ziele zu erreichen, braucht es freilich auch einige finanzielle Durchschlagskraft. In den kommenden Monaten wird das Land Steiermark deswegen weitere Millionen Euro investieren.

Bauarbeiten könnten im Sommer beginnen

Wie die Planung im Detail aussieht? Nun, auf Antrag der für den Breitbandausbau zuständigen Wirtschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl hat die Regierung jetzt einmal beschlossen, der landeseigenen Breitbandgesellschaft „sbidi“ zehn Millionen Euro an zusätzlichen Eigenmitteln zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig bringen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landeshauptmann-Stellvertreter Anton Lang über das Gemeinderessort ebenfalls bis zu zehn Millionen Euro an Bedarfszuweisungen ein.

Den numerischen Löwenanteil – 40 Millionen Euro – soll der Bund beisteuern. Voraussetzung ist freilich, dass die Projekte in den vorgesehenen 14 Gemeinden (siehe Infokasten) als förderungswürdig erachtet werden. Der diesbezügliche „Call“ der Bundesregierung endet am 29. Mai. Geht also alles gut, werden voraussichtlich im Sommer die Bauarbeiten beginnen.

Weil die Bundesmittel aber grundsätzlich erst fließen, wenn die Projekte finalisiert sind – und das Land über die „sbidi“ dieses Geld bis dahin vorschießt –, braucht es übrigens noch eine weitere Maßnahme der steirischen Politik: Das Land stockt den Haftungsrahmen für die Gesellschaft auf 50 Millionen Euro auf.

IN DIESEN GEMEINDEN WILL DAS LAND JETZT AUSBAUEN

Im aktuellen „Breitband-Call“ des Bundes reicht die Steiermark 14 Gemeinden für den geförderten Ausbau ein:

  • Ardning (Bezirk Liezen)
  • Fehring/Hatzendorf (Südoststeiermark
  • Feistritztal (Hartberg-Fürstenfeld)
  • Groß St. Florian (Deutschlandsberg)
  • Kalwang (Leoben)
  • Kirchbach-Zerlach (Südoststeiermark)
  • Ligist (Voitsberg)
  • Oberhaag (Leibnitz)
  • Paldau (Südoststeiermark)
  • St. Martin im Sulmtal (Deutschlandsberg)
  • Stainz (Deutschlandsberg)
  • Straden (Südoststeiermark)
  • Tillmitsch (Leibnitz)
  • Wettmann-stätten (Deuschlandsberg)
     
     
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